Grundsatz
Als Grundstücke im Sinne ZGB 655 bzw. ZGB 943 gelten:
- Liegenschaften
- Selbständige und dauernde Rechte
- nach Bundesrecht
- Baurecht
- Quellenrecht
- Wasserrechtsverleihung und andere Sondernutzungskonzessionen
- Andere selbständige und dauernde Nutzungsrechte
- Personalgrundlasten
- nach kantonalem Recht
- Kooperationsteilrechte
- Ehehafte Wasser-, Tavernen- und Fischereirechte
- nach Bundesrecht
- Bergwerke
- Miteigentumsanteile an Grundstücken
- Gewöhnliches Miteigentum
- Stockwerkeigentum
Ausnahmen
Die nicht im Privateigentum stehenden und die dem öffentlichen Gebrauche dienenden Grundstücke werden in das Grundbuch nur aufgenommen, wenn dingliche Rechte daran zur Eintragung gebracht werden sollen oder die Kantone deren Aufnahme vorschreiben (ZGB 944 Abs. 1).
Wandelt sich ein aufgenommenes Grundstück in ein nicht aufzunehmendes, so wird es vom Grundbuch ausgeschlossen (vgl. ZGB 944 Abs. 2).
Literatur
- LIVER PETER, SPR V/1, S. 123
- Gutachten des EGBA vom 19.01.1978 in: ZBGR 1979 S. 234
- HÜRLIMANN-KAUP BETTINA / NYFFELER FABIA, Die grundbuchliche Behandlung der nicht im Privateigentum stehenden und der dem öffentlichen Gebrauch dienenden Grundstücke nach Art. 944 ZGB – Gleichzeitig ein Beitrag zu den herrenlosen und den öffentlichen Sachen gemäss Art. 664 ZGB, in: ZBGR 97 (2016) 81 ff.
Judikatur
- Liegenschaften
- Selbständige und dauernde Rechte
- BGE 72 I 233
- LGVE 1989 I Nr. 7 = ZBGR 1996 S. 37 ff.
- BGE 72 I 237
- BGE 111 II 139
- BGE 114 II 38
- AGVE 1992 Nr. 23 = ZBGR 1996 40 ff.
- Bergwerke
- Miteigentumsanteile an Grundstücken
- BGE 126 III 463
- BGE 95 I 570 ff.
- BGE 113 II 157 ff.
- BGE 125 III 113 ff. = ZBGR 1999 S. 335 ff.
Weiterführende Informationen
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